Montag, 19. Juni 2006

Teil 3 – Tag 4:

Russland fordert die Kommission auf, dass sämtliche Unterstellungen unterlassen werden, die Russland beschuldigen, dass Daten aus der sowjetischen Walfangzeit gefälscht und manipuliert wurden (Anm. die Diskussion bezieht sich auf die Tatsache, dass ursprünglich weit weniger Fangzahlen angegeben wurden, als tatsächlich gefunden wurden; die Daten wurden später verifiziert).

Japan hat ähnliche Forderung.

Tagesordnungspunkt: Erhaltungsausschuss (Conservation Committee)

Vorsitzender des Erhaltungsausschusses: trägt eine Zusammenfassung der Diskussion im Erhaltungsausschuss vor.

Leider ereilt mich auch hier wieder das Schicksal, dass ich mich einer Situation widmen muss, die sich sozusagen „hinter den Kulissen“ abspielt. Somit erfolgt gerade bei diesem wichtigen Thema keine entsprechende Zusammenfassung.

In kurzen Worten sei gesagt, dass der Erhaltungsausschuss sich inhaltlich vor allem zwei Themen widmete:

Die Situation der so genannten „stinky“ Grauwale. Die Thematik kam auf, als Russland von Grauwalen berichtet, die anscheinend auf Grund ihres Geruchs für indigene Völker in Chukotka nicht für den Konsum geeignet sind. Die USA und Russland werden im kommenden Jahr ausführlich über erste Forschungsschwerpunkte berichten.

Das zweite Thema war „Ausmaß von Schiffskollisionen mit Cetacea“. Belgien trug einen umfassenden Bericht zusammen, zahlreiche Dokumente wurden auch bereits im Wissenschaftsausschuss diskutiert. Das Dokument Belgiens enthält auch zahlreiche Empfehlungen, die angenommen wurden. Einen wichtigen Beitrag zu der Diskussion leistete ein ACCOBAMS-Workshop, der im November 2005 zu der Thematik abgehalten wurde und die Problematik „Schiffskollisionen“ im Mittelmeer ausführlich diskutierte. Die Arbeit wird fortgesetzt und zahlreiche Empfehlungen abgegeben, darunter eine verstärkte Kooperation mit IMO.

Grundsätzlich wird eine Kooperation mit der Bonner Konvention (Convention on Migratory Species – www.cms.int) gesucht. Eine entsprechende Resolution (8.22) wurde bei der Vertragsstaatenkonferenz der Bonner Konvention vergangenes Jahr angenommen. Die beiden Sekretariate (IWC und CMS) werden sich im Herbst 2006 treffen, um eine weitere Vorgehensweise zu besprechen.

Einige Staaten, darunter Japan und Island, waren mit der Einrichtung des Erhaltungsausschusses (Resolution bei der IWC Tagung in Deutschland 2003) nicht einverstanden und werden auch in Hinkunft nicht an der Arbeit dieses Ausschusses teilnehmen.

Tagesordnungspunkt: Verstöße gegen IWC Bestimmungen

Siehe Erhaltungsausschuss.

Tagesordnungspunkt 3: Störung wissenschaftlicher Walfangaktivitäten

Japan beantragte diesen Tagesordnungspunkt.

Dieser bezieht sich darauf, dass Aktivisten der unabhängigen Umweltorganisation Greenpeace und Sea Shepard mit einem Schiff in den Wintermonaten gegen die wissenschaftlichen Walfangaktivitäten protestiert hat. Japan kann Aktivitäten nicht akzeptieren, die die menschliche Sicherheit gefährden. Es war ein Wunder, dass es keine Verletzungen gegeben hat. Japan verweist darauf, dass Sea Shepard schon von der Teilnahme an der IWC ausgeschlossen wurde.

Medien berichteten, dass das japanische Schiff das Schiff der Aktivisten gerammt hat, jedoch war es genau anders herum (Anm. ich verweise auf das Videomaterial; Greenpeace hatte den Vorfall dokumentiert und jeder kann sich ein unabhängiges Bild machen). Beide Seiten gefährdet, jedoch waren die Aktivisten Auslöser des Konfliktes.

Weil Japan weitere Aktivitäten gegen die Aktivisten prüft, werden keine weiteren Daten vorgelegt.

Japan hat eine Resolution vorbereitet und zahlreiche Staaten diesbezüglich konsultiert. Die USA hatten sich bereit erklärt, eine einheitliche Resolution zu entwerfen, die einen Konsens erreichen soll. Japan hofft auf einheitliche Zustimmung.

USA: trägt Resolutionstext vor.

Niederlande: Japan keinen offiziellen Protest basierend auf dem internationalen Seerecht eingelegt. Das Videomaterial beider Seiten lässt keinen eindeutigen Schluss über den Hergang des Vorgangs zu. Verweist darauf, dass sich alle Schiffe, die unter niederländischer Flagge unterwegs sind, sich an die internationalen Richtlinien und Bestimmungen halten.

St. Kitts: fordert erneut die Niederlande heraus.

Niederlande: verweist auf die Stellungnahme und dass die Frage bereits beantwortet wurde.

Indien: verweist auf die Unterstützung gegenüber jeder Form des friedlichen Protestes (Anm. die Tradition von Mahatma Gandhi)

St. Kitts: greift nochmals Niederlande an.

UK: unterbricht die Diskussion. Die IWC ist kein Gericht, Greenpeace kann sich nicht verteidigen, entsprechend muss eine solche Diskussion in einem anderen Gremium fortgesetzt werden.

St. Kitts: greift Frage nochmals an und würde den Konsens zu dieser Resolution nicht unterstützen.

Vorsitzender: erreicht Konsens. Kommt zu keiner Abstimmung, einstimmige Zustimmung.

Die Resolution sieht vor, dass die Kommission und alle Mitgliedsstaaten keine Aktivitäten gut heißt, die die Gesundheit von Menschen gefährdet oder mit den Aktivitäten am Meer in Zusammenhang stehendem Eigentum beschädigt.

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