Samstag, 17. Juni 2006

Zweiter Teil des ersten Konferenztages

NOTIZEN AUS DEM KONFERENZSAAL ...

Chile wird als Austragungsort der Jahrestagung der IWC im Jahr 2008 bestätigt.

Technische Probleme behindern die Präsentation, die auf nach der Kaffeepause verschoben wird (das IWC Sekretariat hatte die Präsentation seit dem Vorabend…).

Geheime Abstimmung.

Japan präsentiert den Antrag für die Abhaltung geheimer Abstimmungen. „Dies ist einer unserer favorisierten Anträge“ mein der Vorsitzende der japanischen Delegation zynisch und führt weiter aus „wäre diese Kommission normal, müssten wir den Antrag nicht stellen, aber dem ist nicht so und man muss die Staaten dafür schützen, denn es kommt immer wieder zu Druck auch physischen Übergriffen, die gewisse Staaten einzuschüchtern versuchen“.

Gelächter macht sich breit, doch der Vorsitzende der Konferenz mahnt diese zur Ruhe.

Japan führt weiter aus, welcher Druck von Walschützern auf Delegierte ausgeübt wird und dass man gerade kleine und arme Entwicklungsstaaten davor schützen müsse. Japan fragt die Kommission, ob sie bereits ist, dem einheitlich zuzustimmen, andernfalls würden sie es zur Abstimmung vorlegen.

Acht Staaten melden sich für Kommentare:

Neuseeland: wir glauben an Transparenz und Demokratie, wir verachten den Stimmenkauf und Einflussnahme auf andere Staaten. Wir haben nichts zu verbergen und dieses Prinzip sollte auch Standard in internationalen Foren sein. Geheimhaltung bedeutet man hat etwas zu verbergen und stimuliert Vertrauensverlust. Wir haben gegenüber unserer Bevölkerung eine Verantwortung und sind verpflichtet, Abstimmungsverhalten offen zu halten. Wenn ein Staat versucht, im Rahmen der Vereinten Nationen Einfluss zu gewinnen, dann sollte so ein Staat, sich auch der Transparenz verpflichten.

Die Liste der Staaten, die um das Wort bitten, erweitert sich auf 15.
Der Vorsitzende reduziert Redezeit auf 1 Minute.

Australien: die Anzahl der Staaten, die sprechen wollen, überrascht nicht. Wir alle – weltweit – sind verantwortlich, für die Zukunft von Walen.

USA: alle Regierungen sollen entsprechend ihrer Verfassung gemäß abstimmen und die USA lehnt jeglichen Schritt ab, der geheime Abstimmungen befürwortet.

UK: unterstützt Staaten, die Transparenz hochhalten.

Monaco: Geheime Abstimmungen gibt es, um Individuen vor Einflussnahme durch Machtinstitutionen zu schützen. Dies gilt nicht für Regierungen. Transparenz gilt als ein fundamentales Grundprinzip.

Island: unterstützt Japan, basierend auch auf den geheimen Abstimmungen bei Parlamentswahlen. Kleine Staaten sind stetig unter Druck.

Schweden: unterstützt Staaten, die Transparenz hochhalten. Geheime Abstimmungen untergraben das Vertrauen in internationale Foren. Wir sind gebunden an die Aarhus Konvention. Es wäre mehr als bedauerlich, wenn nordische Staaten sich dem Vorschlag Japans anschließen.

Italien: wenn sich jemand gefährdet fühlt, sind die Sicherheitskräfte des Gastgeberstaates verantwortlich. Regierungen sind verantwortlich gegenüber der Bevölkerung. Wir sind dafür gewählt werden und die Öffentlichkeit möchte wissen, was wir tun.

Deutschland: unterstützt jene Staaten, die sich gegen geheime Abstimmungen ausgesprochen haben, schließt sich insbesondere den Kommentaren Schwedens und Italiens an.

Brasilien: klar gegen geheime Abstimmungen.

Marshall Inseln: seit dem IWC-Beitritt gab es zahlreiche Medienberichte, die nicht der Wahrheit entsprechen. Demokratie heißt auch, dass man ohne Angst abstimmen kann.

St. Kitts: schließt sich Japan an. Verweist auf die Praxis bei CITES und dort sind Abstimmungen geheim (Anmerkung Entrup: das ist sachlich falsch; geheime Abstimmungen gibt es bei CITES ebenfalls nur auf Antrag, di meist z.B. von Japan eingebracht werden). Kritisiert die Vorgangsweise der NGOs, aber auch großer Staaten, die Druck auf die kleinen karibischen Inseln ausüben. Geheime Abstimmungen können dazu führen, dass dieses Gremium zu einer Einheit wird.

Südafrika: ist stolz auf seine Unabhängigkeit, wir haben nichts zu verbergen und sind auch nicht unter Druck, obwohl es auch ein ärmeres land ist.

Indien: hat ein starkes demokratisches System und lehnen geheime Abstimmungen ab.

Gabon: NGOs machen Druck und auch große Staaten. Wir müssen geschützt werden und unterstützen Japan.

Vorsitzender bringt es zur Abstimmung

Gambia darf abstimmen!

Abstimmungsergebnis:

Pro Japan: 30 (Solomon Inseln haben sich enthalten, aber Gambia für Japan)
Gegen Japan: 33 (Dänemark stimmt gegen den japanischen Antrag)

Enthaltung 1: Solomon Inseln

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