Regierungen werden vom Volk gewählt. Die meisten zumindest. Demnach hat das Volk auch Recht darauf, darüber informiert zu sein, welche Aktivitäten die jeweilige Regierung unternimmt, welche Programme sie hat und wie sie sich auch auf der „internationalen Bühne“ verhält. So weit, so klar.

Einigen Staaten ist es jedoch manchmal doch nicht so recht, dass die Öffentlichkeit über Aktivitäten erfährt, die gesetzt werden, jedoch von der Öffentlichkeit kritisch betrachtet und eventuell nicht mitgetragen werden. Das Thema „Walfang“ ist mit Sicherheit so eine Problematik.

Japan, wird - wie jedes Jahr – bei der morgen, am 16.6.2006, beginnenden 58. Jahrestagung der internationalen Walfangkommission erneut beantragen, geheime Abstimmungen abzuhalten. Wurde diesem Antrag in der Vergangenheit nicht zugestimmt, so besteht große Gefahr, dass Japan morgen die dafür notwendige einfache Mehrheit haben wird.

Tritt dieser Fall ein, würde die Weltöffentlichkeit nicht mehr wissen, welche Regierung sich wie zu Fragen, die den Walfang, aber auch Walschutz betreffen, ausgesprochen haben. Man könnte auch nicht nachvollziehen, ob z.B. gewisse Delegierte gemäß deren Instruktionen der Regierung verhalten, oder eben anders abstimmen. Dies wäre eine Abkehr von jeglicher Transparenz und ein gezielter Versuch, in Hinkunft jegliche Pro-Walfangpropaganda „durchzupeitschen“.

Ich erinnere an die 1999 stattfindende Vertragsstaatenkonferenz zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES). Dort äußerte die Delegation Tschechiens öffentlich ihre Empörung über den auf sie ausgeübten Druck durch Walfangnationen. Den Mitgliedern war Geld geboten worden, um bei geheimen Abstimmungen gegen die Weisung der eigenen Regierung für Walfanginteressen zu stimmen.

Ich finde es überaus bedenklich, dass anscheinend so viele Staaten dieses „Spiel mitspielen“. In der Rio Deklaration von 1992, der Aarhus Konvention (zahlreiche Europäische Staaten haben diese unterzeichnet) und anderen internationalen Vereinbarungen, gilt es, transparente Diskussions- und Abstimmungsverfahren zu wahren. Macht die IWC nun den ersten Schritt, um sich von diesen Grundprinzipien zu verabschieden?

Die WDCS appelliert an die IWC-Mitgliedsstaaten, ungeachtet deren Interessenslage, sich für eine transparente Fortsetzung des Abstimmungsverfahrens auszusprechen und geheime Abstimmungen abzulehnen. Regierungen haben diese Verantwortung gegenüber ihrer Bevölkerung und auch die Verantwortung, transparente, demokratische Prinzipien hochzuhalten.

Ihr


Nicolas Entrup